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Bundesamt für Sport BASPO

Revision Sportförderungsgesetz

Das Bundesgesetz über die Förderung von Turnen und Sport (Sportförderungsgesetz) wurde umfassend revidiert und ist seit dem 1. Oktober 2012 in Kraft.

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Bundesrat setzt Bundesgesetz über die Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport auf 1.10.2012 in Kraft

06.09.2012

Bern, 05.09.2012 - Der Bundesrat hat die Ausführungsverordnung zum Bundesgesetz über die Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport genehmigt. Sie konkretisiert die neu geschaffenen Rechtsgrundlagen. Das Gesetz tritt auf den 1. Oktober 2012 in Kraft.



Tags: Sportförderungsgesetz

Bundesrat setzt Sportförderungsgesetz auf 1.10.2012 in Kraft

23.05.2012

Der Bundesrat hat die Ausführungsverordnung zum Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung genehmigt. Sie übernimmt in weiten Teilen die bewährten Inhalte des bisherigen Rechts und konkretisieren die neu geschaffenen Rechtsgrundlagen. Verordnung und Gesetz treten auf den 1. Oktober 2012 in Kraft.

Sportförderungsgesetz

Das Parlament hat am 17. Juni 2011 das Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung verabschiedet. Der Bundesrat beauftragte daraufhin das VBS, bei interessierten Kreisen eine Vernehmlassung über die Verordnungen zum Gesetz durchzuführen. Neben dem Entwurf der Verordnung über die Förderung von Sport und Bewegung wurden auch Entwürfe zu zwei weiteren Ausführungsverordnungen des VBS in die Vernehmlassung gegeben, um den Betroffenen ein Gesamtbild der beabsichtigten Regelung zu unterbreiten.

Die Hauptpunkte dieser Vorlage sind die folgenden:

  • Jugend und Sport (J+S): Das bisherige Beitragssystem wird vereinfacht. Dem Grundsatz «Mehr Sportaktivität = höhere Beiträge» wird Rechnung getragen. Neu sind die Angebote für 5-10-jährige Kinder vollständig ins System von J+S integriert.
  • Erwachsenensport (esa): An Stelle des bisherigen Seniorensports tritt das Förderprogramm Erwachsenensport esa. Der Bund subventioniert ausschliesslich die Kaderbildung.
  • Nationales Sportanlagenkonzept (NASAK): Die Kriterien für die Subventionsberechtigung sind neu auf Verordnungsebene geregelt.
  • Schulsport: Die Kompetenz verbleibt trotz grundsätzlicher Schulhoheit der Kantone beim Bund. Den Kantonen wird grösstmögliche Freiheit in der Umsetzung des Sportobligatoriums gewährt; gleichzeitig wird die Umsetzung im Rahmen eines Bildungsmonitorings regelmässig überprüft.

Es sind 89 Stellungnahmen zum Verordnungsentwurf eingegangen, unter anderem von allen Kantonen. Die Verordnung wurde grundsätzlich von allen Vernehmlassungsteilnehmern begrüsst. Sie wurde in Kenntnisnahme der Eingaben überarbeitet.

Der Bundesrat hat beschlossen, das Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung samt der Ausführungsverordnung auf den 1. Oktober 2012 in Kraft zu setzen.

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Tags: Sportförderungsgesetz

Verordnung über die Förderung von Sport und Bewegung: Eröffnung eines Vernehmlassungsverfahrens

12.10.2011

Der Bundesrat schickt die Verordnungen zum Sportförderungsgesetz bei den Kantonen in die Vernehmlassung. Er trägt damit dem Umstand Rechnung, dass der Bereich des Schulsportobligatoriums in der parlamentarischen Beratung heftig umstritten war.

Sportunterricht

Das Parlament hat am 17. Juni 2011 das totalrevidierte Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz) verabschiedet. Gestützt auf die neuen gesetzlichen Grundlagen sind auch die Ausführungserlasse anzupassen. Sie regeln die Vollzugsmodalitäten der Sportförderung des Bundes. Für die nun vorliegende Vorlage war ursprünglich nur ein Anhörungsverfahren vorgesehen. Die Frage des Schulobligatoriums war jedoch in den eidgenössischen Räten heftig umstritten. Der Nationalrat wollte die Kompetenz zur Festlegung der Anzahl Sportstunden im Unterricht wie bis anhin beim Bund belassen. Der Ständerat vertrat den föderalistischen Standpunkt, wonach diese Regelung allein den Kantonen zustehe. Erst eine Einigungskonferenz konnte die Frage regeln.

Angesichts der politischen Bedeutung, die dem Schulsportobligatorium zukommt, scheint deshalb die Durchführung eines formellen Vernehmlassungsverfahren bei den Kantonen angezeigt. Ein solches ist im übrigen auch vorgesehen, wenn Kantone von einer Verordnung in erheblichem Mass betroffen sind.

Im Sinne eines einheitlichen Vorgehens werden die weiteren betroffenen und interessierten Kreise ebenfalls einbezogen.

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Tags: Sportförderungsgesetz

Parlament sagt ja zum Sportförderungsgesetz

17.06.2011

Die Eidgenössischen Räte haben am Freitag, 17. Juni 2011, in den Schlussabstimmungen dem neuen Sportförderungsgesetz zugestimmt.

Torjubel

Damit ist die Grundlage für die zukünftige Förderung des Sports auf allen Alters- und Leistungsstufen gesichert – ein Meilenstein ist erreicht. Im laufenden Jahr werden nun die entsprechenden Verordnungen erarbeitet und voraussichtlich Ende Jahr vom Bundesrat behandelt.

Dossier «Revision Sportförderungsgesetz»

 

 

Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz, SpoFöG) [PDF] Externe Seite. Inhalt wird in neuem Fenster geöffnet.

Bundesgesetz über die Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport (IBSG) [PDF] Externe Seite. Inhalt wird in neuem Fenster geöffnet.



Tags: Sportförderungsgesetz

Ständerat gibt nach – Sportförderungsgesetz unter Dach

08.06.2011

Der Streit um drei Turnstunden ist beendet: Der Ständerat hat seinen Widerstand in der vierten Runde aufgegeben. Er hat den Antrag der Einigungskonferenz am Mittwoch angenommen und damit akzeptiert, dass der Bund die Mindestzahl Sportlektionen festlegt. Damit ist das Sportförderungsgesetz unter Dach.

Sportunterricht

Die kleine Kammer hat den Antrag der Einigungskonferenz stillschweigend angenommen. Da auch der Nationalrat dem Antrag am Montag zugestimmt hatte, ist das Gesetz nun bereit für die Schlussabstimmung.

Die beiden Parlamentskammern hatten die Frage um drei Turnstunden an der Volksschule zur Glaubensfrage um den Föderalismus hochstilisiert. In je drei Runden blieben sie stur auf ihrer Linie: Der Nationalrat wollte die Kompetenz zur Festlegung der Anzahl Turnstunden dem Bund geben, der Ständerat den Kantonen.

Sportminister Ueli Maurer warnte mehrmals davor, das ganze Gesetz an dieser einen Frage scheitern zu lassen. Obwohl auch der Bundesrat der Meinung des Ständerats war, versuchte Maurer zu vermitteln: Er wies darauf hin, dass beide Varianten rechtmässig seien.

Maurers Argumentation schloss sich am Mittwoch auch der Ständerat an. Peter Bieri (CVP/ZG) sprach zwar von einer «Sünde», hielt das Gesetz aber für «zu wichtig», als dass es wegen einer einzigen Differenz abgelehnt werden sollte.

Allerdings dürfe aus diesem Fall kein Präjudiz für weitere ähnlich gelagerte Fälle abgeleitet werden, warnte Bieri.

Gegen Dopingsünder und sexuelle Übergriffe

Inhaltlich sieht das neue Sportförderungsgesetz unter anderem verschärfte Strafbestimmungen gegen Dopingsünder vor. So sollen Sportler an Wettkämpfen jederzeit Kontrollen unterzogen werden können. Dabei sollen die überführten Sportler nicht kriminalisiert werden – den Hintermännern hingegen drohen in schweren Fällen aber Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren.

Auch gegen sexuelle Übergriffe – etwa durch Trainer – wird konsequenter vorgegangen. Das Bundesamt für Sport BASPO kann neu zur Leumundsprüfung für J+S-Kader Einsicht in Strafregisterdaten über Urteile und hängige Strafverfahren nehmen.

Im Kampf gegen Bewegungsmangel und Übergewicht dürfen Kinder künftig bereits ab fünf und nicht wie bisher ab zehn Jahren am J+S-Programm teilnehmen können. Im Weiteren regelt das Gesetz die Bestimmungen für die Eidgenössische Hochschule für Sport Magglingen EHSM, die Unterstützung des Leistungssports und die Finanzierung der Sportförderung.

In der Schweiz engagieren sich gemäss Bundesrat rund zwei Millionen Menschen in 22'500 Sportvereinen, und 350'000 Personen arbeiten ehrenamtlich im Umfeld von sportlichen Vereinen.

Das neue Gesetz ersetzt das alte Regelwerk aus dem Jahr 1972.




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Auch der Ständerat sagt ja zum Sportförderungsgesetz

10.12.2010

Der Ständerat hat das Sportförderungsgesetz in der Wintersession beraten und die Vorlage einstimmig, mit 33 zu 0 Stimmen, angenommen.

Schulsport
Die gewichtigste Differenz zum Nationalrat schuf der Ständerat beim Schulsport: Die kleine Kammer will die Kantone nicht auf drei Wochenstunden Schulsport verpflichten, weil dies die Hoheit der Kantone tangiere. Damit folgt der Ständerat dem Bundesrat. Das Gesetz geht nun zurück an den Nationalrat. Die Differenzbereinigung wird voraussichtlich bis im Frühling 2011 abgeschlossen.


Tags: Sportförderungsgesetz

WBK Ständerat sagt ja zum Sportförderungsgesetz

29.10.2010

Das neue Sportförderungsgesetz des Bundes hat eine weitere, wichtige Hürde geschafft: Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) des Ständerats hat die Vorlage ohne Gegenstimme verabschiedet.

WBK Ständerat sagt ja zum Sportförderungsgesetz

Im Bereich Schulsport hat sich die WBK für den Vorschlag Bundesrat ausgesprochen (Kompetenz bei den Kantonen). Das Plenum des Ständerats wird das Gesetz in der Dezembersession beraten. Die Bereinigung der Differenzen zum Nationalrat wird möglicherweise erst in der Frühjahssession 2011 stattfinden.

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Nationalrat heisst das Sportförderungsgesetz gut

15.09.2010

Der Nationalrat hat das Sportförderungsgesetz in der Herbstsession zu Ende beraten und die Vorlage mit 152 zu 2 Stimmen angenommen.

Mädchen während dem Turnunterricht
Der Nationalrat folgte bei seinen Entscheidungen weitgehend der Linie des Bundesrates. Einzige Ausnahme: Er will an der Bundeskompetenz im Bereich Sport in der Schule festhalten (3-Stunden-Obligatorium). Weitere Kernpunkte des Gesetzes, das mit dieser Abstimmung eine wichtige Hürde geschafft hat: Kinder sollen früher und häufiger turnen und Dopingsünder sollen härter bestraft werden. Das Gesetz geht nun an den Ständerat.
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Sportförderungsgesetz: Die Behandlung im Nationarat wird verschoben

11.05.2010

Das Sportförderungsgesetz wird nicht in der kommenden Sommersession behandelt.

Es wurde wegen anderer Geschäfte verschoben und wird in der Herbstsession (13. September bis 1. Oktober 2010) neu traktandiert. Die Behandlung durch die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) des Ständerats erfolgt deshalb frühestens nach der Herbstsession. Die Daten der WBK-S-Sitzungen: 28./29. Oktober resp. 23. November 2010.


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Neues Sportförderungsgesetz von WBK gutgeheissen

04.05.2010

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) des Nationalrats hat das neue Sportförderungsgesetz einstimmig gutgeheissen

Das neue Gesetz hat damit einen weiteren Meilenstein erreicht. Voraussichtlich in der Sommersession wird es vom Nationalrat behandelt. Die wesentlichste Änderung gegenüber dem Bundesratsvorschlag: Der Bund legt nach Anhörung mit den Kantonen Qualität und Quantität des Sportunterrichts an den Schulen fest. Bis zur Sekundarstufe 1 (also von der 1. bis zur 9. Klasse) müssen mindestens 3 Sportlektionen pro Woche erteilt werden. Damit bleibt diese Kompetenz in der Hand des Bundes.

SDA-Meldung vom 16.4.201 zur Medienkonferenz der WBK Externe Seite. Inhalt wird in neuem Fenster geöffnet.

Medienmitteilung vom 11.11.2009: «Botschaft an das Parlament überwiesen»


Tags: Sportförderungsgesetz

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Tel. 032 327 61 33


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